Die Demokratien im Stress

Stimmabgabe Abstimmen

Die Finanz- und Politkrisen setzen den Demokratien im Westen arg zu. Auch mit der Gewaltenteilung haperts.

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Wie eine Elite den rechten Populismus vorspurt

Jürg Müller-Muralt / 17. Okt 2018 - Ängste einer sich benachteiligt fühlenden Gruppe fördern den heutigen Rechtsrutsch. Regie aber führt eine intellektuelle Elite.

Urs P. Gasche

> Sperberauge

EU-Kommission verweigert Antworten auf Fragen von Infosperber

Urs P. Gasche / 18. Jul 2018 - Warum verhängt die EU Sanktionen gegen Venezuela, nicht aber gegen Pakistan, Ägypten, Saudiarabien oder China?

Die Sanktionspolitik der Schweiz hat eine Schlagseite

Urs P. Gasche / 15. Jul 2018 - Gegen Venezuela hat der Bundesrat die Sanktionen verschärft, weil das Regime Maduro die demokratischen Rechte verletzt.

Der EU-Demokratie fehlt eine starke Lobby

Jürg Müller-Muralt / 26. Apr 2018 - Emmanuel Macron kämpft für EU-Reformen. Angela Merkel bremst. Und von mehr Demokratie in der EU spricht fast niemand.

Katalonien: Paragraphen, Pathos und Possen statt Politik

Alexander Gschwind / 28. Mär 2018 - Statt den politischen Dialog im Katalonien-Konflikt zu suchen, versteckt sich die Regierung Rajoy weiterhin hinter der Justiz.

USA: Vom Start der Demokratie zu ihrem Ende …

Harry U. Elhardt / 24. Feb 2018 - Die USA gelten als erster demokratischer Staat. Spätestens seit Bill Clinton wird die Demokratie ebenda konsequent demontiert.

Die Verlegerin – historisch, aber top aktuell!

Peter Studer / 23. Feb 2018 - So siegte die Verlegerin der «Washington Post» Kay Graham für die Pressefreiheit – jetzt in Steven Spielbergs Film «Die Verlegerin»

Der weltweite Krebsgang der Demokratie

Jürg Müller-Muralt / 04. Feb 2018 - Die Demokratie befindet sich weltweit unter Druck. Als besonders dramatisch beurteilen Demokratieforscher die Lage in den USA.

Die autoritäre Seite der Volkssouveränität

Katrin Meyer / 07. Dez 2017 - In Demokratien regiert der «Wille des Volkes». Der kann, zum Recht des Stärkeren verkommen, auch autoritäre Regimes legitimieren.

Überforderte Demokratie: Was zu tun wäre (Teil 2)

Urs P. Gasche / 27. Nov 2017 - Massnahmen, um drohende Gefahren abzuwenden und um zukunftsverträglich zu handeln, sind wohl erst nach einem Crash durchsetzbar.

Jahrhundertprobleme überfordern unsere Demokratie

Urs P. Gasche / 24. Nov 2017 - Ob Wahlen alle paar Jahre oder Volksabstimmungen über Sachfragen: Die Institutionen aus dem letzten Jahrhundert genügen nicht mehr.

Die Gefahren des Wohlstandsseparatismus

Jürg Müller-Muralt / 24. Nov 2017 - Lieber die Sezession statt schwache Regionen durchfuttern: Europäische Separatisten kündigen die Solidarität auf.

Niklaus Ramseyer

> Kommentar

Selbstbestimmung erkämpft – nicht «erlaubt»

Niklaus Ramseyer / 14. Nov 2017 - Selbstbestimmung von unten schützt vor Fremdbestimmung von oben. Sie wird erkämpft, nicht «erlaubt».

Jürg Müller-Muralt

> Kommentar

Selbstbestimmungsrecht nicht verabsolutieren

Jürg Müller-Muralt / 04. Nov 2017 - Das Selbstbestimmungsrecht der Völker verdient eine differenzierte Betrachtungsweise. Eine Replik.

Niklaus Ramseyer

> Kommentar

Machthaber missachten Selbstbestimmungsrecht

Niklaus Ramseyer / 03. Nov 2017 - Die UNO sollte das demokratische «Selbstbestimmungsrecht der Völker» fördern. Doch es wird zusehends missachtet und angegriffen.

Kataloniens selbstgewähltes Martyrium dauert an

Alexander Gschwind / 23. Okt 2017 - Die Separatisten in Barcelona provozieren, die Regierung in Madrid zeigt keine Gesprächsbereitschaft. Gewinnen kann Barcelona kaum.

Der Nationalstaat – nicht mehr als eine Krücke

Christian Müller / 22. Okt 2017 - Die Nationalisten verteidigen ihre Staaten, als ob diese demokratisch entstanden wären. Verspricht Vergangenheit mehr Sicherheit?

Schweizer Richter als Mit-Finanzierer der Parteien

Red. / 14. Okt 2017 - Gewählte Richter müssen von ihrem Einkommen ihrer Partei etwas zahlen. Das tangiert die Unabhängigkeit der Richter.

Kostenvorschüsse machen Gerichte zur Klassenjustiz

Urs P. Gasche / 11. Okt 2017 - Wegen hoher Kostenvorschüsse und Gerichtskosten lohnt es sich für Normalbürger nicht, vor Zivilgerichten ihre Rechte einzuklagen.

Katalonien: Wettlauf in die Sackgasse

Alexander Gschwind / 25. Sep 2017 - Im Separatisten-Konflikt in Katalonien ist eine Lösung immer unwahrscheinlicher. Die Vermittlung Dritter könnte die Lage beruhigen.

«Europa per Abstimmung neu erfinden!»

Stefan Howald / 27. Aug 2017 - Scheitert Emmanuel Macron, braucht Europa eine Grundsatzabstimmung. Sagt Andreas Gross, Verfechter einer direkten Demokratie.

Tobias Tscherrig

> Sperberauge

Deutsche lehnen Populismus ab

Tobias Tscherrig / 27. Jul 2017 - Nur rund 30 Prozent der Deutschen unterstützen populistische Aussagen.

«Leiste keinen vorauseilenden Gehorsam»

Jürg Müller-Muralt / 01. Jul 2017 - Wenn die Demokratie unter Druck gerät, ist Zivilcourage gefragt. Das Buch eines amerikanischen Historikers zeigt, wie das geht.

Viktor Orbans Kampfansage an Spitzenuniversität

Jürg Müller-Muralt / 12. Apr 2017 - Die Central European University in Budapest ist eine Top-Hochschule. Gerade deshalb ist sie der rechts-nationalen Regierung lästig.

Sie zerstören die Demokratie – dem Profit zuliebe

Urs P. Gasche / 20. Feb 2017 - Statt Relevantes bringen Blick, 20Minuten oder Le Matin unterhaltende Schlagzeilen. Doch noch ist ihr Niveau im Vergleich hoch.

USR III: Das Bauchgefühl lag goldrichtig

Urs P. Gasche / 13. Feb 2017 - Geht es Konzernen wie Glencore, Syngenta, Novartis oder Nestlé gut, geht es allen gut: Die einfache Botschaft verfängt nicht mehr.

Die Finanzindustrie hat die Politik fest im Griff

Urs P. Gasche / 15. Jan 2017 - Jahre nach der Finanzkrise betreiben Grossbanken weiter in erster Linie Wettgeschäfte. Im Pleite-Fall zählen sie auf Staatshilfe.

Christian Müller

> Sperberauge

Zur Doppelmoral der USA

Christian Müller / 15. Jan 2017 - Zum Glück gibt es das «Echo der Zeit»: Ein Gespräch mit einem US-amerikanischen Historiker lässt aufhorchen!

Pensionskassenfrühling&andere Zukunftsinseln (4/4)

Jürgmeier / 12. Dez 2016 - Demokratisierung in Zeiten von Globalisierung und Getrumpe. Ein Mail-Wechsel zwischen Jürgmeier und Stefan Howald. Letzter Teil.

Bürgerliche Demokratie&Wirtschaftsdemokratie (3/4)

Jürgmeier / 10. Dez 2016 - Demokratisierung in Zeiten von Globalisierung und Getrumpe. Ein Mail-Wechsel zwischen Jürgmeier und Stefan Howald. Dritter Teil.

«Demokratische Bewegung von unten aufbauen» (2/4)

Jürgmeier / 06. Dez 2016 - Demokratisierung in Zeiten von Globalisierung und Getrumpe. Ein Mail-Wechsel zwischen Jürgmeier und Stefan Howald. Zweiter Teil.

«Demokratie ist eine Praxis» (1/4)

Jürgmeier / 04. Dez 2016 - Demokratisierung in Zeiten von Globalisierung und Getrumpe. Ein Mail-Wechsel zwischen Jürgmeier und Stefan Howald. Erster Teil.

«Ungleichheit kann zur Katastrophe führen»

Red. / 07. Sep 2016 - Der Wirtschafts-Nobelpreisträger Robert J. Shiller warnt vor den Folgen der steigenden Kluft zwischen Armen und Reichen.

Friedrich Merz: Das Weltbild eines kalten Kriegers

Urs P. Gasche / 04. Sep 2016 - Der frühere CDU-Fraktionschef und heutige Konzern-Verwaltungsrat rief in Bern dazu auf, sich klar auf die Seite der USA zu stellen.

Krux der EU: Ignorierte nationale Minderheiten

Reinhard Olt / 05. Jul 2016 - Zwischen Hebriden und Stiefelabsatz machen sich nach dem Brexit-Referendum weitere Fliehkräfte bemerkbar.

Gret Haller

> Kommentar

Österreich: Präsidentenwahl und Rechtspopulismus

Gret Haller / 01. Jul 2016 - Wenn Rechtspopulisten an die Macht drängen, erweisen sich Präsidialsysteme als riskant. Entpersonalisierung ist angezeigt.

Autoritarismus in den USA auf dem Vormarsch

Richard Aschinger / 09. Apr 2016 - Amerikanische Wissenschaftler sehen Donald Trump als Symptom eines Trends, der das demokratische System zu zersetzen droht.

Economiesuisse und der Besuch der alten Dame

Jürgmeier / 27. Dez 2015 - Weihnachtszeit. Zeit zu danken. Für die grosszügige & uneigennützige Unterstützung von Medien, graphischem Gewerbe, Druckereien.

Deutschland bildet Nato-Speerspitze

Jürg Müller-Muralt / 09. Feb 2015 - Deutschland verlässt allmählich den vorsichtigen Pfad der militärischen Zurückhaltung. Mit ungemütlichen Konsequenzen.

Andreas Zumach, Genf

> Kommentar

Wenig Input zur Überwindung von Unordnung

Andreas Zumach, Genf / 08. Feb 2015 - An der Münchner Sicherheitskonferenz stellte der Greenpeace-Direktor wichtige Fragen. Sie blieben unbeantwortet.

Schweizer Aussenpolitik: Taten statt Worte

Peter G. Achten / 14. Okt 2014 - Neutralität zählt zu den Stärken der Schweiz. Doch sie darf nicht zur richtungslosen Wischiwaschi-Politik verkommen.

EU- und Nato-Staat lobt Vorbild Russland

Urs P. Gasche / 06. Sep 2014 - Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán geisselt die liberale Demokratie – und alle schweigen: EU, Nato und auch Mainstream-Medien.

Kriegseinsätze: Zwist zwischen Volk und Eliten

Jürg Müller-Muralt / 10. Jul 2014 - Die Mehrheit der Deutschen will keine Militäreinsätze im Ausland. Die Parteien sehen das bis hin zur Linken immer weniger strikt.

Medienschaffende «bis zum Tod attackieren»

Jürg Müller-Muralt / 09. Jun 2014 - Der Verbalangriff des französischen Front National auf die Medien – und welche Strategie dahinter steckt.

Will Russland die Halbinsel Krim übernehmen?

Red. / 28. Feb 2014 - SRF-Tagesschau berichtete am Mittwoch über einen Truppenzusammenzug der Russen. Die Russen prangern Faschisten an. Nur Propaganda?

Wann darf man die Demokratie mit Füssen treten?

Urs P. Gasche / 27. Feb 2014 - Der Westen hält sich nur an freie Wahlen, solange es seinen Interessen dient. So ein Vorwurf. Antworten sind gefragt.

Ungarns Kirchen unterstützen Viktor Orbáns Regime

Kurt Marti / 06. Feb 2014 - Viktor Orbáns autokratische Herrschaft stösst im Westen auf harte Kritik. Die Unterstützung durch Ungarns Kirchen ist ihm sicher.

Friedliche Proteste in Kiev?

Christian Müller / 03. Feb 2014 - Was friedlich begonnen hat, ist längst aus dem Ruder gelaufen. Die Medien beginnen es zu merken, Politiker schliessen die Augen.

Ukraine: Riskante Koalition mit Rechts-Nationalen

Red. / 31. Jan 2014 - Der gewaltbereite, ultrarechte Arm der ukrainischen Opposition hat ein zweifelhaftes Idol, den Nazi-Kollaborateur Stepan Bandera.

Parteien - die letzten Dinosaurier

Jürg Müller-Muralt / 28. Jan 2014 - Wie die Parteien den Staat usurpieren und das Volk aussen vor lassen: Provokative Thesen zur Krise der repräsentativen Demokratie.

Russlands Protestbewegung – wie weiter ?

Roman Berger / 07. Dez 2013 - Die Zeit der Grossdemonstrationen ist vorbei. Doch Russlands Protestbewegung ist nicht am Ende. Es stellen sich schwierige Fragen.

Tea-Party: jakobinisch und stalinistisch

Jürg Müller-Muralt / 07. Nov 2013 - Der Zürcher SVP-Nationalrat Hans Kaufmann wünscht sich auch für Europa eine Tea-Party: keine sehr demokratiekompatible Vision.

Der Wunsch nach Demokratie – sichtbar gemacht

Christian Müller / 29. Sep 2013 - Ein Bilderbuch, ein Lesebuch, und auch ein Lehrbuch: Herausforderung Demokratie. Das Werk gehört in jede Familie mit Jugendlichen.

Wann, wenn nicht jetzt?

Christof Moser / 06. Sep 2013 - Totale Überwachung, postdemokratische Zustände: Gegenwehr ist nötiger, aber auch schwieriger denn je.

Freihandelsabkommen Schweiz/China: die Profiteure

Christian Müller / 14. Jul 2013 - Freihandelsabkommen sind gut für die Grossen und Grössten. Streitigkeiten daraus werden auf Kosten des Steuerzahlers gelöst.

Hanspeter Guggenbühl

> Glosse

Prognosen top, Resultate flop

Hanspeter Guggenbühl / 10. Jul 2013 - «Mehr als die Hälfte der Volksinitiativen wird vorzeitig scheitern», schrieb 2011 der Prophet. Wahrheit oder Irrtum?

Ein Steilpass für die europäische Sozialdemokratie

Christian Müller / 27. Jun 2013 - Colin Crouch, der Autor der «Postdemokratie», erklärt, wie dem menschenfeindlichen Neoliberalismus beizukommen wäre.

Gerichte schützen Minderheitsrechte besser

Ludwig A. Minelli / 26. Apr 2013 - Parlamentsmehrheiten können Grundrechte leichter aushebeln. Die SVP will Volksmehrheiten über Grundrechte stellen. (Teil 3)

Direkte Demokratie und Grundrechte schützen

Gret Haller / 24. Apr 2013 - Zweifache Abstimmung und Vorprüfungsvermerk sollen eine breite Debatte über die Entwicklung von Grundrechten ermöglichen. Teil 2.

Staatsstreich oder Schutz der direkten Demokratie?

Gret Haller / 23. Apr 2013 - So will der Bundesrat künftige Volksinitiativen mit dem Völkerrecht und Grundrechten in Einklang bringen (Teil 1).

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