Die UNESCO stimmte einer Aufnahme Palästinas mit Zweidittelsmehrheit zu. © UNESCO

Die UNESCO stimmte einer Aufnahme Palästinas mit Zweidittelsmehrheit zu.

Schweizer Haltung zu Palästina steht in der Kritik

Christian Müller / 05. Nov 2011 - Bei der Abstimmung zur Aufnahme Palästinas in die UNESCO hat sich die Schweiz der Stimme enthalten. Das ist falsch, sagt «foraus».

Der unabhängige Think Tank «foraus» (Forum Aussenpolitik), dem einige hundert junge Akademiker von Schweizer Universitäten angehören, engagiert sich mit wissenschaftlich fundierten Diskussionsbeiträgen für eine konstruktive Schweizer Aussenpolitik. So hat er auch zur Frage, welche Haltung die Schweiz zur Aufnahme Palästinas in die UNO einnehmen sollte, eine gründliche und sehr detaillierte Analyse erarbeitet (infosperber berichtete, siehe unten den Link).

Einmal mehr: Die Schweiz schweigt

Diese Woche wurde Palästina formell als Mitglied der UNESCO anerkannt, mit einer Abstimmung der UNESCO-Mitgliedstaaten. Doch die Schweiz hat immer noch keine Meinung; sie enthielt sich der Stimme. Das ist enttäuschend, die Schweiz sollte dem mutigen Beispiel anderer europäischer Staaten, darunter etwa Norwegen, Finnland und Oesterreich, folgen und die Eigenstaatlichkeit Palästinas endlich anerkennen. Das sagt in einer kurzen «foraus»-Stellungnahme Andreas Graf, der schon Mitautor der grossen Studie zur Aufnahme Palästinas in die UNO war. (Die einzelnen Studien werden jeweils von einer kleinen Arbeitsgruppe erstellt und auch namentlich verantwortet.)

Warum hat der Bundesrat den Mut nicht, zur Forderung der Eigenstaatlichkeit Palästinas eine Meinung zu haben und klar Stellung zu beziehen? Andreas Graf: «Die wahrscheinlichste Erklärung für den Nicht-Positionsbezug der Schweiz ist also folgende: Einerseits möchte sich die Bundespräsidentin und Departements-Chefin des EDA in dieser heiklen Frage nicht zu weit aus dem Fenster lehnen und ihre Bundesratskolleginnen und –Kollegen durch die offene Unterstützung Palästinas vor den Kopf stossen. Andererseits will sie keinen ablehnenden Entscheid des Bundesrates riskieren und vermeidet es daher, die Diskussion in den Bundesrat zu tragen.»

Eine zu wenig beachtete Stimme

Das Forum Aussenpolitik wird im Ausland zwar wahrgenommen, als interessante Stimme im politischen Meinungsbildungsprozess der Schweiz. Im Inland allerdings findet «foraus» noch immer viel zu wenig Beachtung. Man klagt hierzulande lieber über das verbreitete politische Desinteresse der Jungen...

Themenbezogene Interessen (-bindung) der Autorin/des Autors

Keine

Weiterführende Informationen

foraus-Arbeitspapier zur Frage der Aufnahme Palästinas in die UNO
Ein "foraus"-Vorschlag zur Verhinderung völkerrechtswidriger Volksinitiativen
Stellungnahme von "foraus" zur Stimmenthaltung der Schweiz

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