Moskaus Metro-System steht stellvertretend für den Reformstillstand © lite/wikimedia

Moskaus Metro-System steht stellvertretend für den Reformstillstand

Russland hat viele Gesichter

Roman Berger / 05. Dez 2015 - Putins Regime ist korrupt und hat ein schlechtes Image im Ausland. Dennoch glauben viele Russen an die Zukunft ihres Landes.

«Wir schuften buchstäblich wie die Würmer. Würmer lockern den Boden und machen ihn fruchtbar. Wir Würmer sehen aber nie etwas von der Ernte. Es sind die ‚Natschalniki‘ – die Chefs, die das Resultat unserer Arbeit in ihren Taschen verschwinden lassen.» Igors Erfahrungen als Kadermitglied im riesigen Moskauer Metro-System sind niederschmetternd: Regelmässig 12-stündige Arbeitstage oft auch an Wochenenden. Am meisten beklagt sich Igor über die inkompetenten Chefs, die nur dank persönlichen Beziehungen Karriere gemacht haben.

Moskaus Metro-System steht stellvertretend für den Reformstillstand in der gesamten öffentlichen Verwaltung in Russland. Die Staatsbürokratie ist ineffizient und wahrscheinlich noch korrupter als zur Zeit der Sowjetunion. Damals gab es mit der kommunistischen Partei immerhin noch eine Institution, die eine Art Kontrollfunktion ausübte.

Für Russland entschieden

Igor hat inzwischen das Moskauer Metro-System verlassen und versucht mit der Gründung einer eigenen Firma einen Neuanfang. Aber jetzt ist er als Kleinstunternehmer mit dem Rubel-Zerfall, der Rezession und den Wirtschaftssanktionen konfrontiert. Igor hat Verwandte, die in den USA leben, und könnte jederzeit auswandern. Der 40-jährige Russe hat sich aber für Russland entschieden.

Hunderttausende Russen haben seit dem Zerfall der Sowjetunion Russland verlassen, weil sie in ihrem Land keine Zukunft mehr sehen. Viele sind in die innere Emigration geflüchtet, nachdem wirtschaftliche und politische Reformen ausgeblieben sind. Es schmerzt sie, dass Russland weltweit ein schlechtes Image geniesst, das sich nach dem Konflikt mit der Ukraine noch mehr verschlechtert hat.

Kein Verständnis für «soft power»

Für was wird Russland im Ausland weiterhin bewundert, wo ist Russland wirklich unschlagbar? Diese Frage stellten sich offensichtlich auch die Machthaber im Kreml, als sie vor einigen Jahren «Rossotrudnichestvo» ins Leben riefen. Diese dem Aussenministerium in Moskau unterstellte Institution soll der Welt ein anderes Russland-Bild vermitteln: Das Russland der Kunst, der Musik, des Theaters, der Literatur, des Tanzes, der Sprache. Russland soll mit der Welt in einen kulturellen Dialog treten. Die Amerikaner schufen dafür den Begriff «soft power», als sie nach dem Einsatz von «hard power» (Vietnam, Irak) ihr eigenes, angeschlagenes Image in der Welt zu korrigieren versuchten.

Der Vertreter von «Rossotrudnichestvo» in der russischen Botschaft in Bern bemühte sich mit beträchtlichem Aufwand, ein Gespräch mit einem Mitarbeiter seiner Institution in Moskau zu veranlassen. Das geplante Treffen mit «Russlands Zusammenarbeit» (Rossotrudnichestvo) wurde unter fadenscheinigen Vorwänden abgesagt.

Unvermeidlicher Zusammenbruch?

Die den demokratischen Kräften nahestehende Soziologin und Publizistin Tatjana Voroscheikina macht sich keine Illusionen mehr: «Russland steuert in eine Sackgasse. Es findet keine Evolution statt, aber es kommt auch nicht zu einer Revolution. Wir werden einen Zusammenbruch erleben.» Und was folgt nach einem Zusammenbruch? «Sicher keine Öffnung in Richtung Demokratie», meint Voroscheikina. «Denn Russlands autoritäre Strukturen werden sich auch nach dem Ende des Putin-Regimes einfach reproduzieren.»

Stigmatisiert und bewundert

Nicht so pessimistisch ist die Medien-Anwältin Galina Arapowa. Sie glaubt weiterhin an eine «Evolution» in Russland. Ihre Organisation setzt sich für den Rechtsschutz der Massenmedien ein (www.mmdc.ru). Konkret geht es um die Beratung von Journalisten und Redaktionen, die auf Grund von unklaren, schwammig formulierten Gesetzen von Behörden zum Beispiel wegen «Verleumdung» oder «Extremismus» eingeklagt werden können. Nach zwei solchen Klagen darf das kritisierte Medium nicht mehr erscheinen.

Galina Arapowas Organisation ist kürzlich vom Justizministerium auf die Liste der «ausländischen Agenten» gesetzt worden. Weil die NGO Geld aus dem Ausland erhält und mit ihrer Medienberatung sich «politisch betätigt», so fordert das Gesetz, muss sich die Organisation als «ausländischer Agent» registrieren lassen. Die Medien-Beauftragte der «Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa» (OSZE), Dunja Mijatovic, hat die Bezeichnung von Arapowas Organisation als «ausländischer Agent» als «Einschüchterung» und «Stigmatisierung» verurteilt.

Mut macht Arapowa die Tatsache, dass die ominöse Registrierung sowie die Anhörung vor einem lokalen Gericht in Woronesch auch überregional grosse Publizität ausgelöst haben. Die Medien-Anwältin glaubt, hier auch eine Solidarität unter den Journalisten zu spüren. Besondere Beachtung fand, dass auch der Gouverneur von Woronesch die Medien-Organisation verteidigt. Arapowa ist Mitglied des Stadtparlaments von Woronesch.

Einschränkungen auch im Westen

Galina Arapowa gehört zu den wenigen Medien-AnwältInnen in Russland und ist deshalb auch im Ausland eine gefragte Expertin. So hat im Westen ein neues Gesetz Aufsehen erregt, das in Russland ausländischen Unternehmen verbietet, mehr als 20 Prozent an einem russischen Medientitel zu halten. Ähnliche Vorschriften gibt es aber auch in westlichen Staaten, zum Beispiel in den USA, die ebenfalls Regeln zur Einschränkung ausländischer Medienhäuser kennen. Die Angst vor Fremdbestimmung in den Medien beschränkt sich also nicht nur auf Russland.

Das Gespräch mit Galina Arapowa fand per Skype statt. Sie lebt in der 520 Kilometer südlich von Moskau gelegenen Stadt Woronesch, wo sich auch der Sitz ihrer Organisation befindet. Mit berechtigtem Stolz betont Arapowa: «Russland besteht eben nicht nur aus Moskau, auch die Provinz gehört dazu.» Aber genau über dieses andere Russland wird in den westlichen Medien kaum berichtet.

Wirtschaftlicher und politischer Druck

Der Journalist Valery Yakow kennt die russische Politik von innen und aussen. Yakow berichtete in den 90er Jahren für die damals regierungskritische Zeitung «Izvestia» über den Tschetschenien-Krieg. Zwischenzeitlich war der Journalist Berater von Sergei Schoigu, als der jetzige Verteidigungsminister Gouverneur des Moskauer Gebiets war. Heute ist Yakow Chefredaktor einer der wenigen einflussreichen, unabhängigen Moskauer Zeitungen, «Novye Izvestia», einer Abspaltung der «Izvestia», die eine regierungsnahe Zeitung geworden ist. Die Zukunft der «Novye Izvestia» sieht Yakow in eher düsteren Farben: «Seit zwei Monaten kann ich keine Löhne mehr bezahlen. Und jedes Mal, wenn die Zeitung einen kritischen Bericht über die Moskauer Behörde publiziert, wird die von der Stadtverwaltung bezahlte Werbung zusammengestrichen.» Dennoch glaubt der Journalist an eine Zukunft seiner Zeitung.

Kein Zweifel: Die Wirtschaftskrise, die zunehmende politische Repression und die Zensur verknappen die Sauerstoffzufuhr für die noch schwache russische Bürgergesellschaft noch mehr. Dennoch gibt es aber auch Anzeichen dafür, dass sich Russland trotz allem nicht unterkriegen lässt. Der Kleinunternehmer Igor in Moskau, die kämpferische Medien-Anwältin Galina Arapowa in Woronesch oder der Journalist Valery Yakow sind Beispiele für ein Russland, das nicht zerfallen, sondern überleben wird.

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3 Meinungen

Dass Putins Russland korrupter sei als das Russland zur Zeit der Zaren, was natürlich kein grossartiger Massstab war, schliesse ich fast aus. Sicher ist, dass die halbe Miete eines Russlandexperten die Kenntnis der russischen Literatur ist, etwa «Der Revisor» von Nikolai Gogol, die neben dem Zerbrochenen Krug von Kleist wohl bedeutendste Antikorruptionskomödie der Weltliteratur. Auch ohne Tolstoi, Tschechow, Solschenizyn und Amalrik, ferner Sacharow, kann man kaum mitreden. Diese Bemerkung ist aber keine Kritik an Roman Berger, der vermutlich wohl schon in Engelberg als damaliger Klosterschüler russische Literatur gelesen hat. Als Russlandkennerin auf putinkritischer Linie schätze ich meine ehemalige Schülerin Zita Affentranger, natürlich auch meine Nichte Esther Meier-Hamburg, Dozentin für russische Geschichte an der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg.

In meinen beiden sonst unterschiedlichen Besprechungen (BaZ und Zentralschweiz am Sonntag) der soeben erschienenen dreibändigen Geschichte des Kantons Uri von Hans Stadler-Planzer verweise ich auf die selbst Svetlana Geier unterlaufene Fehlübersetzung des letzten Satzes von Dostojewskijs Roman «Böse Geister» (früher «Die Dämonen"). Es muss heissen: «Da hing er, der Landsmann des Kantons Uri», weil die Bezeichnung «Bürger» für die Urkantone auch nach 1848 noch nicht geläufigt war, in Uri erst ab der Verfassung von 1984, dem Terminus post der ausgezeichnet geschriebenen Kantonsgeschichte (obwohl Steinegger noch nicht genannt).
Pirmin Meier, am 05. Dezember 2015 um 11:56 Uhr
@Wick. Nach meiner Meinung haben Sie eine etwas zu aufgeregte Sicht der Dinge, obwohl Sie in vielem recht haben mögen.

Ich weiss nun mal, dass zum Beispiel Zita Affentranger, die immer wieder mal im Tagesanzeiger zum Thema schreibt, weder von der Nato noch von irgendwem gekauft ist. Ich weiss aber auch, dass ein Leserbrief an die NZZ, wo ich im Frühjahr 2014 nun mal als Tolstoileser etwas russlandfreundlich zur Krimfrage eine Publikumsmeinung schrieb, dieselbe Leserzuschrift mit einer freundlichen Abweisung nicht gedruckt wurde, wiewohl ich mich in keiner Weise so ausdrückte, wie Sie, Herr Wick, es im Moment tun. Für einen Artikel zu diesem Thema in einer Deutschschweizer bürgerlichen Forumzeitung erhielt ich sogar Honorar, jedoch umständehalber nicht den Abdruck meines Beitrages.

Dass Roman Berger und Christian Müller gelegentlich bei infosperber zu Osteuropa publizieren, ist für mich ebenso zustimmungsfähig wie die gelegentlichen Blog-Beiträge des ehemaligen Luzerner Politikers und Autors Peter O. Beutler, wiewohl dessen Texte im Einzelfall nicht durch Ausgewogenheit glänzen.


kgkggk
Pirmin Meier, am 05. Dezember 2015 um 13:58 Uhr
Auch wenn ich kein Schweizer Bürger bin, bitte erlauben Sie mir zum Russland-Artikel meine Meinung zu äußern.
Ich bin mit Russen, Ukrainern, Kasachen, Georgiern und anderen Bürgern der ehemaligen Sowjetunion aufgewachsen. Es tut mir weh, wie diese Nationalitäten unter den heutigen Bedingungen aufeinander gehetzt werden. Natürlich sind immer die inneren Zustände eines Landes für die Wirkung unter den Menschen das Hauptkriterium für das Zusammenleben. Nun haben sich die Völker auf die Nationalstaatlichkeit festgelegt und gehen getrennte Wege. Aber warum ist immer nur bei den Westeuropäern der Russe der Übeltäter? Natürlich gibt es Korruption in Russland; aber auch am Schweizer FIFA-Standort, in den Konzenzentralen (z.B. VW-Abgasbetrug) oder in Behörden (z.B. bei Ausschreibungsverfahren). Nur weil man in Westeuropa schickere Anzüge bei der Tat trägt, die Beträge oft viel höher sind, oder es sich um Leute der «besseren Gesellschaft» handelt (z.B. die deutschen Steuerbetrüger bei Schweizer, Liechtensteiner und Luxemburger Banken), kann man doch alle Übel nicht nur in Russland sehen, oder? Der Balken im Auge des Betrachters. Nein, Russland ist wie andere Länder der «freien Welt», nicht ein bisschen anders - vielleicht nur ein bisschen ärmer! Ich habe Respekt für all diejenigen, die aus Liebe zu ihrem Heimatland auch zu diesen stehen!
Wenn die russischen Bevölkerung eine andere Politik wünscht, wird sie es selbst bei einer Wahl entscheiden.
Willi Gräser, am 07. Dezember 2015 um 16:26 Uhr

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