Syrienverhandlungen weiterhin ohne Fortschritte

Die Genfer Syrienverhandlungen haben auch in ihrer am letzten Freitagabend beendeten sechsten Runde keinerlei relevante Fortschritte erbracht. Erneut trafen die Delegation der Regierung Assad und der «Hohe Verhandlungsrat» (HNC) eines Bündnisses verschiedener Oppositionsgruppen nicht zu direkten Gesprächen zusammen, sondern lediglich zu getrennten Beratungen mit UNO-Vermittler Staffan de Mistura. Dabei kamen die in vorangegangenen Verhandlungsrunden vereinbarten und durch eine Resolution des UNO-Sicherheitsrates vorgegebenen vier Verhandlungsthemen Übergangsregierung, neue Verfassung, Wahlen und Massnahmen im Anti-Terror-Kampf überhaupt nicht zur Sprache.

De Mistura teilte mit, beide Delegationen hätten nach viertägigen Diskussionen lediglich der Einsetzung einer Kommission von UNO-Experten zugestimmt, die mit Vertretern beider Seiten über «Rechts- und Verfassungsfragen mit Relevanz für die innersyrischen Gespräche» beraten soll. De Mistura wertete dieses rein prozedurale Ergebnis dennoch als leichten Fortschritt und Beweis für einen «fortgesetzten politischen Prozess». Der Chefunterhändler der Regierung, Baschar al-Dschaafari, hat der Expertenkommission allerdings keine grosse Bedeutung eingeräumt: «Sie werden keine Entscheidungen treffen», erklärte er.

Aus Unzufriedenheit mit den bislang völlig ergebnislosen Gesprächen sowie mit den Entscheidungsprozessen im HNC erklärten acht kleinere Rebellengruppen ihren Rückzug aus dem Oppositionsbündnis.

Im Juni will de Mistura eine siebte Verhandlungsrunde durchführen. Nach Einschätzung diplomatischer Beobachter wird es allerdings keinerlei Fortschritte geben , solange sich die USA und Russland nicht auf eine gemeinsame Position einigen und den innersyrischen Konfliktparteien konkrete Vorschläge für eine Einigung in den vier Verhandlungsthemen machen.